Reiseverbote kaum noch möglich

DRV begrüßt neues "Corona-Gesetz"

Die Felsformation Bastei ist das Aushängeschild der Sächsischen Schweiz.
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Die Felsformation Bastei ist das Aushängeschild der Sächsischen Schweiz.

Ob es nun endlich mit den Alleingängen von Bundesländern vorbei ist? Darauf hofft zumindest der Deutsche Reiseverband mit Blick auf das heute modifizierte Infektionsschutzgesetz und weitere Corona-Maßnahmen des Bundes.

"Mit dem neuen Gesetz kann ein Bundesland künftig keine touristischen Übernachtungen und Busreisen mehr verbieten", zeigt sich der DRV erfreut. Und weiter: "Auch die Schließung von Reisebüros gehört damit der Vergangenheit an." Das gilt allerdings erst nach Inkrafttreten des Gesetzes, also einen Tag nach dessen Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt.

Und was noch schwerer wiegt: Maßnahmen, die einzelne Bundesländer vor dem 25. November 2021 erlassen haben, gelten auch weiterhin. Sie können nämlich auch nach § 28a Absatz 9  Infektionsschutzgesetz, in der nun beschlossenen neuen Fassung, bis zum 15. Februar 2022 beibehalten werden. Dies dürfte insbesondere die Touristiker in Sachsen nicht gerade erfreuen.

Immerhin gilt in Kürze, dass einzelne Landesregierungen nicht länger im Alleingang Reisen oder Übernachtungsangebote untersagen oder die Schließung von Betrieben, Gewerben, Einzel- oder Großhandel anordnen können, sofern es sich nicht um gastronomische Einrichtungen, Freizeit- oder Kultureinrichtungen oder um Messen beziehungsweise Kongresse handelt.

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