Subvention

Brüssel genehmigt erneut Millionenhilfe für DB

Die EU-Wettbewerbshüter haben grünes Licht für eine weitere Staatshilfe an die Deutsche Bahn in Höhe von mehr als einer halben Milliarden Euro gegeben.

Damit sollen Corona-Schäden im Fernverkehr ausgeglichen werden, die zwischen dem 1. November 2020 und dem 16. Mai 2021 entstanden sind, wie die EU-Kommission mitteilt. In dieser Zeit hätte im Vergleich zur entsprechenden Vergleichsperiode vor der Pandemie nur ein Drittel der Kunden die Bahn genutzt.

Die Bahn habe wie andere Eisenbahnverkehrsunternehmen wegen der Covid-19-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen hohe Verluste verzeichnet. Brüssel hält die 557-Mio.-Euro-Maßnahme für angemessen, "da diese beispiellose Situation nicht vorhersehbar war und sich erheblich auf die Wirtschaft auswirkte". Deswegen seien Sondermaßnahmen zum Ausgleich gerechtfertigt. Mit dem Geld dürfe nicht mehr ausgeglichen werden als Schäden, die tatsächlich entstanden seien.

Bereits im August 2021 war eine ähnliche Beihilferegelung der Bundesregierung in Höhe von 550 Mio. Euro genehmigt worden. Damals ging es um Schäden, die zwischen Mitte März und Juni 2020 entstanden waren.

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