Flugverbot für Isareli

Kuwait Airways im Visier der Bundesregierung

Auf Fernflügen setzt Kuwait Airways unter anderem solche Airbus A-330 ein.
Airbus
Auf Fernflügen setzt Kuwait Airways unter anderem solche Airbus A-330 ein.

Die Bundesregierung will sich mit der Nichtbeförderung eines Israelis durch Kuwait Airways nicht abfinden. Jetzt hat sich das Auswärtige Amt in den Fall eingeschaltet.

„Wir haben den Botschafter in Kuwait inzwischen gebeten, diese Frage mit den zuständigen kuwaitischen Stellen“ zu erörtern, sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, der „Welt“.

Das Landgericht Frankfurt hatte am Vortag die Klage eines Israelis abgewiesen, der von der Fluggesellschaft verlangt hatte, befördert und wegen Diskriminierung entschädigt zu werden.

Der Kläger hatte einen Flug von Frankfurt nach Bangkok mit Zwischenlandung in Kuwait gebucht. Als die Gesellschaft von seiner israelischen Staatsangehörigkeit erfuhr, stornierte sie den Flug und berief sich auf ein kuwaitisches Gesetz aus dem Jahre 1964, das Vereinbarungen mit Israelis verbietet.

Der Ölstaat in der Golfregion erkennt Israel nicht an. In der Vergangenheit war bei ähnlichen Klagen gegen Kuwait Airways in den USA und in der Schweiz gegen die Fluggesellschaft entschieden worden.

Staatsminister Roth betonte, er teile die Sorge zum Beförderungsverbot von Israelis durch Kuwait Airways. Auch wenn dieses auf ein Gesetz zurückgehe, „ist mir unverständlich, wenn im heutigen Deutschland ein Passagier allein aufgrund seiner Nationalität ein Flugzeug nicht besteigen kann“.

Das Gericht in Frankfurt hatte betont, das Antidiskriminierungsgesetz gelte nur bei einer Benachteiligung aus Gründen der Rasse, ethnischen Herkunft oder Religion, nicht aber wegen einer bestimmten Staatsangehörigkeit.

„Das ist ein beschämendes Urteil für die Demokratie und für Deutschland“, sagte Nathan Gelbart, der Rechtsanwalt des Klägers. „Dieses Urteil kann nicht bestehen bleiben.“ Er kündigte Berufung an. (dpa)

Kommentare

Sie müssen sich einloggen oder registrieren, um kommentieren zu können.

stats