Fluggastdatenerfassung

EU ermahnt Deutschland

Brüssel verlangt von seinen Mitgliedsstaaten ein System zur Erfassung von Fluggastdaten aufzubauen.
EC
Brüssel verlangt von seinen Mitgliedsstaaten ein System zur Erfassung von Fluggastdaten aufzubauen.

Deutschland ist bei der Umsetzung der neuen Regeln zur Erfassung von Fluggastdaten nach Darstellung der EU-Kommission spät dran. Auch zehn weitere Länder wurden ermahnt.

Die für Inneres und Sicherheit zuständigen Kommissare Dimitris Avramopoulos und Julian King ermahnten am Mittwoch auch zehn weitere EU-Länder, ihre Vorbereitungen zu beschleunigen.

Brüssel könne dabei der Finanzierung und mit Expertise helfen. Die EU hatte im April vereinbart, bis Mai 2018 zum Kampf gegen Terrorismus ein System zur Erfassung und Nutzung von Fluggastdaten aufzubauen. Die Mitgliedstaaten müssen bis dahin eine Zentralstelle einrichten, die die Daten von Fluggesellschaften sammelt.

Die meisten EU-Länder hätten dafür schon Pläne vorgelegt, sagte Sicherheits-Kommissar King. Die übrigen elf Länder müssten mehr tun, auch wenn die Frist noch nicht abgelaufen sei. Nach den EU-Beschlüssen sollen Fluggastdaten zur Verhütung und Aufklärung terroristischer und schwerer Straftaten genutzt werden.

Dabei geht es um Informationen wie Anschrift, Telefonnummer, Reiseweg und Reisedaten. Womöglich sollen auch die Kreditkarteninformationen einer Buchung erfasst werden. (dpa)

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