Während der Pandemie

EU-Impfpass hat das Reisen erleichtert

Der Europäische Rechnungshof äußert sich zum Impfzertifikat.
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Der Europäische Rechnungshof äußert sich zum Impfzertifikat.

Der Europäische Rechnungshof (ECA) erklärte kürzlich, dass das digitale Covid-19-Zertifikat der EU dazu beigetragen hat, das Reisen im Verlauf der Pandemie zu erleichtern. Andere Tools seien unbrauchbar gewesen.

Laut dem ECA-Bericht hat das EU Digital Covid Certificate (EUDCC) maßgeblich dazu beigetragen, Reisebeschränkungen zwischen den EU-Mitgliedstaaten zu koordinieren, damit das Reisen während der Pandemie fortgesetzt werden konnte. Bis Ende März 2022 wurden mehr als 1,7 Mrd. Zertifikate ausgegeben, da 45 Nicht-EU-Staaten mit einbezogen wurden.


Andere Tools wie die Standortformulare zur Passagier-Lokalisierung (PLF) führten jedoch nicht zu den gewünschten Ergebnissen. Dem Bericht zufolge hat die EU 71 Mio. Euro für die Entwicklung von IT-Tools bereitgestellt, die das Reisen erleichtern und bei der Verfolgung positiver Covid-19-Fälle helfen. Doch die Rechtmäßigkeit des digitalen Covid-19-Zertifikats der EU laufe im Juni 2023 aus.

ECA-Mitglied Baudilio Tomé Muguruza erklärte laut "Brussels Times": "Es war entscheidend, dass alle EU-Länder trotz der beispiellosen Situation, mit der wir konfrontiert waren, gemeinsame Instrumente zur Koordinierung der Beschränkungen der Freizügigkeit und zur Erleichterung des Reisens einführen. Nicht alle EU-Instrumente wurden von den Mitgliedstaaten übernommen und der Erfolg des EU-Digital-Covid-Zertifikats spiegelte sich nicht in anderen Tools wider."

Der ECA kritisiert in seinem Bericht, dass die EU-Kommission es versäumt habe, den Widerstand einiger EU-Staaten gegen die Nutzung der Tools aufgrund von Datenschutz- und anderer rechtlichen Bedenken zu bewältigen. Die betroffenen EU-Mitgliedsländer sollen sich nun auf zukünftige Notfälle vorbereiten.

In diesem Zusammenhang verweist der ECA auf das Fehlen spezifischer Verfahren für die längerfristige Verwendung dieser Tools oder für deren schnelle Reaktivierung, falls sie erneut benötigt werden sollten.

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