Koalitionsverhandlungen

Deutsche Luftverkehrsteuer könnte fallen

Für Abflüge in Deutschland müssen Airlines seit sieben Jahren je Fluggast eine Ticketsteuer abführen.
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Für Abflüge in Deutschland müssen Airlines seit sieben Jahren je Fluggast eine Ticketsteuer abführen.

Jetzt könnte ein lang gehegter Wunsch deutscher Luftfahrtunternehmen Realität werden. Koalitionsunterhändler von Union und SPD überlegen die schrittweise Abschaffung der nationalen Luftverkehrsteuer.

Zu fairen Rahmenbedingungen für die Luftverkehrswirtschaft gehöre die Entlastung der Unternehmen von „einseitigen nationalen Kosten“, heißt es in einem Zwischenstand bei den Koalitionsverhandlungen. Ein entsprechendes Papier liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Die Luftverkehrsteuer solle in dieser Legislaturperiode schrittweise abgeschafft werden.

In der Vergangenheit hatte es immer wieder politische Vorstöße von Verkehrspolitikern von Union und SPD gegeben. Dies war aber vor allem am Widerstand der Haushaltspolitiker gescheitert.

Bei den Koalitionsverhandlungen dürften beim Thema Finanzen allerdings Steuerausfälle bei einer Abschaffung der Steuer eine Rolle spielen. Die Luftverkehrsteuer oder Ticketsteuer wird seit dem 1. Januar 2011 bei jedem Abflug von einem deutschen Flughafen erhoben. Abhängig von der Entfernung des Reiseziels gilt eine von drei Stufen. Der Fiskus nimmt durch die Steuer rund eine Milliarde Euro pro Jahr ein. Die Branche fordert die Abschaffung der Steuer seit langem.

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) kritisierte die Pläne der Koalitionsunterhändler. Der Verkehrsexperte Michael Müller-Görnert sagte, ein Abschmelzen der Luftverkehrsteuer käme einem „klimapolitischen Blindflug“ gleich. Der Luftverkehr sei der klimaschädlichste Verkehrsträger und profitiere zugleich von zahlreichen Privilegien. Airlines müssten weder Steuern auf Kerosin zahlen, internationale Flugtickets seien von der Mehrwertsteuer befreit. (dpa)

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