EU-Urteil
Meistgelesen
- (Exklusiv) RTK/FTI-Datenskandal (6)
TUI kündigt Vereinbarung mit der QTA
- Rathauschefs mit Ansage
"Zug von Berlin nach Paris muss über Karlsruhe fahren"
- Am Hub in Wien
Austrian Airlines bedient im Winter drei neue Routen
- Counter Days Live Izmir
Türkei geht mit hohen Erwartungen in den Sommer
- 40 Jahre (2)
FTI lädt zur Jubiläums-Roadshow
Thinkstock 
Das Schloss Neuschwanstein steht oberhalb von Hohenschwangau bei Füssen im südlichen Bayern.
Der Freistaat Bayern darf seine Marke „Neuschwanstein“ nach einem Urteil des EU-Gerichts behalten. Die Luxemburger Richter wiesen eine Klage des Bundesverbandes Souvenir Geschenke Ehrenpreise (BSGE) zurück.
Der BSGE, der Fabrikanten und Händler vertritt, ging mit dem Argument dagegen vor, „Neuschwanstein“ bezeichne eine geografische Herkunft und sei deshalb nicht als Marke schützbar. Die Richter sahen das anders: Das Schloss sei nicht der Ort, an dem bestimmte Waren hergestellt oder Dienstleistungen erbracht würden – damit sei der Name auch nicht als Herkunftsbezeichnung zu verstehen (Rechtssache T-167/15).
Bayern hat sich den Namen des im 19. Jahrhundert von Ludwig II. erbauten Märchenschlosses als Marke gesichert, unter anderem für Parfüms, Messer, Spieldosen, Telekommunikationsleistungen und Schönheitspflege. Gegen das Urteil sind Rechtsmittel vor dem übergeordneten Europäischen Gerichtshof (EuGH) möglich. (dpa)
Sie müssen sich einloggen oder registrieren, um kommentieren zu können.