Ramsauer beziffert neue Abgabe

Bundesminister für Verkehr Peter Ramsauer (CSU)
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Bundesminister für Verkehr Peter Ramsauer (CSU)

Die von der Bundesregierung geplante Luftverkehrsabgabe werde zwischen 8 und 14 Euro liegen, so Verkehrsminister Peter Raumsauer. Dies sei auch angesichts hoher Zusatzgebühren der Airlines vertretbar.

Die Bundesregierung hat die Luftverkehrsabgabe im Rahmen ihres Sparpakets beschlossen und erwartet ab 2011 jährliche Einnahmen von einer Milliarde Euro. Sie soll für alle Passagiere gelten, die ab deutschen Flughäfen starten. Die Abgabe soll nach der Vorstellung der Regierung nach Ticketpreisen, Fluglärm und Energieverbrauch gestaffelt werden. Die Details sind jedoch noch unklar.

Die Grünen forderten, die Einnahmen nicht in den allgemeinen Etat, sondern in Entwicklungshilfe und Klimaschutz-Technik zu lenken. So geht in Frankreich ein Teil einer bereits eingeführten Abgabe in Entwickungshilfe-Projekte. Die deutschen Airlines und Branchenverbände haben die geplante Abgabe dagegen heftig kritisiert.

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