Flugsteuer verstört die Branche

DLH

Das war ein Paukenschlag: Ab sofort muss für alle Flüge 2011 die Abgabe gezahlt werden. Flughäfen fühlen sich existenziell bedroht, und Airlines sehen eine Wettbewerbsverzerrung zuungunsten Deutschlands.

So langwierig und verwirrend die Diskussion um die Flugsteuer war, so schnell fiel der Beschluss - nach Ansicht der Betroffenen völlig übereilt. Das Überraschende: Die Abgabe, die ausschließlich für Starts ab deutschen Flughäfen gezahlt werden muss, gilt ab sofort für alle Reisen ab 2011. Wer also einen Flug fürs kommenden Jahr bucht, kommt seit Mittwoch an der Zahlung der Steuer nicht mehr vorbei.

Klar ist: Auch Geschäftsreisen werden sich dadurch verteuern, der VDR rechnet – wie in der gestern erschienenen BizTravel bereits berichtet – mit "einem deutlichen dreistelligen Millionbetrag", der auf die Unternehmen nun zukommt. Die Angst besteht, dass als Ausgleich jetzt weniger gereist wird, was für die langsam wieder aufblühende Branche ein Schlag ins Kontor wäre.

Der lauteste Protest kommt freilich von den Fluggesellschaften selbst. Der Billigheimer Ryanair droht bereits damit, seine Flüge ab den grenznahen Flughäfen Weeze (Niederrhein) und Hahn (bei Simmern), aber auch ab Lübeck abzuziehen. Für alle drei Airports wäre das eine existenzielle Bedrohung, da sie größtenteils von dem irischen Billigflieger leben.

Aber auch etablierte Gesellschaften wie Air Berlin und Lufthansa halten die Flugabgabe für den völlig falschen Weg. Grund ist die daraus folgende Schlechterstellung gegenüber Deutschlands Nachbarn - denn dort gilt eine solche Steuer nicht, oder sie wurde, wie im Fall Niederlande, wieder abgeschafft, da sie zu einem enormen Rückgang an Flügen und damit Steuerzahlungen geführt hat.

"Derartige nationalen Alleingänge schwächen den Luftverkehrsstandort Deutschland, es wird zu massiven Wettbewerbsverzerrungen kommen", ließ denn auch die Lufthansa mitteilen: "Die Luftverkehrsabgabe wird zu einem Konjunkturmotor für ausländische Airlines und Flughäfen." Dies hätten die schlechten Erfahrungen mit einer solchen Abgabe in Holland gezeigt.

Das Bundeskabinett hatte am 1. September einen Gesetzesentwurf beschlossen, nach dem Flüge mit 8, 25 oder 45 Euro belastet werden sollen. Für welche Länder welche Abgabe gilt, erfahren Sie in den folgenden Listen. Inlandsflüge sind stärker von der Flugabgabe betroffen als zunächst erwartet. Denn sie wird nur bei Abflügen in Deutschland fällig. Anders als bei Auslandsflüge werden also Hin- und Rückflug belastet. Zudem schlägt der Finanzminister noch die Mehrwertsteuer darauf. Ein innerdeutscher Returnflug wird folglich mit 19,04 Euro belastet.

Bei Flügen in folgende Länder werden acht Euro fällig (in alphabetischer Folge):

Algerien, Andorra, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Island, Isle of Man, Italien, Kanalinseln (Alderney, Guernsey, Herm, Jersey, Sark), Kosovo, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Libyen, Malta, Marokko, Mazedonien, Ehem. Jugoslaw. Rep. Moldau, Montenegro, Monaco, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Russische Föderation, San Marino, Schweden, Schweiz, Serbien, Slowakische Republik, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Türkei, Tunesien, Ukraine, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Weißrussland, Zypern.

Ein Flugabgabe in Höhe von 25 Euro gilt für folgende Länder: Afghanistan, Ägypten, Armenien, Aserbaidschan, Äthiopien, Bahrain, Benin, Burkina Faso, Côte d‘Ivoire, Dschibuti, Eritrea, Gabun, Gambia, Georgien, Ghana, Guinea, Guinea-Bissau, Irak, Iran, Israel, Jemen, Jordanien, Karerun, Kap Verde, Kasachstan, Katar, Kirgisistand, Kuwait, Libanon, Liberia, Mali, Mauretanien, Niger, Nigeria, Oman, Pakistan, São Tomé und Príncipe, Saudi-Arabien, Senegal, Sierra Leone, Sudan, Syrien, Tadschikistan, Togo, Tschad, Turkmenistan, Uganda, Usbekistan, Vereinigte Arabische Emirate, Zentralafrikanische Republik.

Für alle in den beiden Listen nicht genannten Länder sieht die Bundesregierung eine Flugabgabe in Höhe von 45 Euro vor.

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