Limousinen-Service

BGH sieht Mitfahrprodukt Uber Black kritisch

Der Bundesgerichtshof könnte das frühere Angebot „Black“ des US-Fahrdienstleisters Uber nach einer Verhandlung in Karlsruhe als unzulässig einstufen. Das deuteten die Richter des ersten Zivilsenats an. Ein Urteil will der Senat am 13. Dezember verkünden.

11.10.2018, 13:35 Uhr
Von einem Chauffeur abgeholt werden? Das konnte man auch in Deutschland über Uber Black veranlassen.
Foto: Uber

Es geht um den inzwischen in dieser Form nicht mehr angebotenen Limousinen-Service „Uber Black“, den die Vorinstanzen in Berlin wegen eines Verstoßes gegen das Personenbeförderungsgesetz und unlauteren Wettbewerb untersagt hatten. Der BGH hatte nach einer ersten Verhandlung eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu einem ähnlichen Uber-Verfahren in Spanien abgewartet.

Bei „Uber Black“ konnten Kunden über eine App einen Mietwagen bestellen. Ein freier Fahrer in der Nähe erhielt über Uber dann den Fahrauftrag. Das Unternehmen gab die Bedingungen vor und wickelte den Zahlungsverkehr ab.

Das Kammergericht Berlin sah darin im Jahr 2015 einen Verstoß, denn Mietwagen-Chauffeure dürfen – anders als Taxifahrer – keine Aufträge direkt vom Fahrgast entgegennehmen, was über die App aber der Fall war. Der EuGH entschied im vergangenen Dezember, dass das Angebot von Uber unter die Verkehrsdienstleistungen fällt und nicht unter den freien Dienstleistungsverkehr. Somit sei es Sache der Mitgliedstaaten, die Bedingungen zu regeln.

Der Vorsitzende Richter wies auf eine ältere Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hin, wonach der Schutz das Taxiverkehrs im Personenbeförderungsgesetz verfassungsgemäß ist. Der BGH müsse nun prüfen, ob sich die Verhältnisse durch neue Angebote wie Mitfahrdienste oder Carsharing grundsätzlich geändert hätten. „Das ist eher fraglich“, sagte der Richter. (dpa)

0

Neues Top-Event für Airliner

EU-Luftfahrt am Scheideweg?

Am Himmel wird es enger denn je. Wie geht es weiter? Antworten gibt das European Aviation Symposium vom 29. bis 30. Januar in München. Diskutieren Sie mit hochkarätigen Experten und Top-Speakern eine der spannendsten Marktentwicklungen in der europäischen Wirtschaft.

 

Zuletzt kommentiert

  1. 1. Forderungen an Aida
    (0)
    Best-Reisen setzt sich für Austausch bei Kundendaten ein Letzter Kommentar: 15.11.2018 von Werner Lukaszewicz
  2. 2. Air Conso
    (0)
    Schmetterling entwickelt eigenen Flug-Consolidator Letzter Kommentar: 14.11.2018 von Arnold Heggemann
  3. 3. Provisionsdebatte
    (0)
    Reisering will Ameropa aus Sortiment streichen Letzter Kommentar: 14.11.2018 von Christoph Peters
  4. 4. Führungswechsel
    (0)
    Daldrup verlässt Alltours früher Letzter Kommentar: 14.11.2018 von Marija Linnhoff
  5. 5. Urteil zu Flugverspätung
    (0)
    Reifenpanne kein außergewöhnlicher Umstand Letzter Kommentar: 14.11.2018 von Rainer Jansen
 

Das Archiv der dfv Mediengruppe bietet Ihnen bequemen Zugriff auf alle Ausgaben des fvw Magazins seit 1996. im Print-Archiv suchen

 
Folgen Sie uns:
Top
© 2018 FVW Medien GmbH, Alle Rechte vorbehalten
Über uns FAQ Impressum AGB Datenschutz Kontakt Mediadaten