Ausreiseverbot

Münchner wegen Facebook-Posts in Türkei festgehalten

Der Münchner Adnan S. flog zur Beerdigung seiner Mutter in die Türkei. Da landete er wegen einiger Facebook-Posts vorübergehend im Gefängnis. S. ist wieder frei – aber zurück nach Deutschland darf er vorerst nicht.

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04.01.2019, 07:25 Uhr
Die Deutsche Botschaft in Ankara betreut den in der Türkei festgehaltenen Münchner.
Foto: imago/Depo Photos

Der wegen einiger Facebook-Posts vorübergehend in Ankara festgenommene Münchner Adnan S. wird weiter in der Türkei festgehalten. S. sei zwar auf freiem Fuß und müsse sich nicht regelmäßig bei der Polizei melden, die Ausreisesperre bleibe aber in Kraft, sagte sein Anwalt Abdulmenaf Kiran der dpa. Sein Einspruch gegen das Ausreiseverbot sei von einem Gericht am Donnerstagnachmittag zunächst mündlich abgelehnt worden. Eine endgültige Entscheidung erwartete der Anwalt frühestens an diesem Freitag, möglicherweise auch erst kommende Woche.

S. (56), der nach Angaben seiner Familie seit Jahrzehnten in Deutschland lebt, arbeitet in einem Bereich der Stadtverwaltung und besitzt nur den deutschen Pass. Er war am 27. Dezember zur Beerdigung seiner Mutter in die Türkei geflogen und festgenommen worden. Er blieb zwei Tage in Polizeigewahrsam. Die Beerdigung seiner Mutter hatte S. so verpasst, wie ein Familienmitglied sagte.

S. werde vorgeworfen, mit einigen Einträgen in sozialen Medien Terror verherrlicht zu haben, sagte sein Anwalt. Er habe allerdings „lediglich das Referendum zur Unabhängigkeit der Kurden im Nord-Irak in sozialen Medien unterstützt und ein Bild der Fahne der autonomen kurdischen Region geteilt“. Das stelle nach türkischem Gesetz keine Straftat dar, aber das wüssten viele Sicherheitsbeamte nicht.

Wie die Staatsanwaltschaft von den Einträgen erfahren hat, blieb zunächst unklar. Der Anwalt gab an, nur begrenzten Zugang zu den Akten zu haben. Möglicherweise habe jemand S. angezeigt. Ähnliche Anzeigen oder Denunziationen haben bereits mehrfach zu Festnahmen auch von Deutschen mit türkischen Wurzeln geführt. Das Auswärtige Amt hatte erst im Oktober die Reisehinweise für Deutsche verschärft und warnt nun vor regierungskritischen Äußerungen in sozialen Medien.

 
 
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