Uber Black

BGH prüft Mietwagen-Vermittlung bis Mai

Der BGH hat sich am Donnerstag mit dem umstrittenen Service Uber Black beschäftigt. Die Frage lautete, wie sich Taxis und Mietwagen unterscheiden müssen. Eine Entscheidung soll jedoch erst im Mai verkündet werden.

Für die Prüfung umstrittener Angebote des Fahrdienst-Vermittlers Uber nimmt sich der Bundesgerichtshof (BGH) Zeit. Eine Entscheidung will der Senat erst am 18. Mai verkünden, wie nach der Karlsruher Verhandlung mitgeteilt wurde. Möglich ist auch, dass die Richter den Fall dann noch dem Europäischen Gerichtshof vorlegen.

In dem Verfahren geht es um die grundsätzliche Frage, unter welchen Bedingungen Uber Mietwagen mit Fahrer per Smartphone-App an Kunden vermitteln darf. Damit machen die Mietwagen Taxis Konkurrenz. Deren Angebot ist in Deutschland aber besonders geschützt. Den Dienst, über den verhandelt wird, bietet Uber in dieser Form schon länger nicht mehr an. (dpa)

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