Staatliche Subventionen

Airbus kassiert hunderte Millionen Euro Fördermittel

Von staatlichen Subventionen Deutschlands und der Hansestadt Hamburg hat in besonderem Maße das deutsche Hauptwerk auf Finkenwerder profitiert.
Airbus/M. Lindner
Von staatlichen Subventionen Deutschlands und der Hansestadt Hamburg hat in besonderem Maße das deutsche Hauptwerk auf Finkenwerder profitiert.

Der Luftfahrtkonzern Airbus hat in den vergangenen zwölf Jahren fast eine halbe Milliarde Euro deutsche Forschungsgelder und Fördermittel bekommen.

Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der stellvertretenden Fraktionschefin der Linken Susanne Ferschl hervor, über die die Augsburger Allgemeine berichtete. Demnach sind im Rahmen des Luftfahrtforschungsprogramms des Ministeriums von 2007 bis Mai 2019 insgesamt 417 Mio. Euro an Airbus gegangen. Aus der Antwort geht außerdem hervor, dass der Luftfahrtkonzern in der angegebenen Zeit knapp 67 Mio. Euro Fördermittel des Bundesfinanzministeriums erhalten hat.

Zudem hat es weitere Zahlungen in Form von Zuwendungen, Aufträgen, Darlehen und Bürgschaften in unbekannter Höhe gegeben. Die Daten dazu seien an den Haushaltsausschuss des Bundestags übermittelt worden. Da es sich aber um verfassungsrechtlich geschützte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse handele, dürften diese nicht veröffentlicht werden, heißt es in der Antwort des Ministeriums.

Der ehemalige Vorsitzende der Linken, Klaus Ernst, sagte der Zeitung, man müsse grundsätzlich darüber nachdenken, wie mit Wirtschaftssubventionen aus Steuergeldern umzugehen sei. "Prinzipiell muss, wenn irgend möglich, die Auflage damit verbunden werden, die Zahl der Arbeitsplätze auszubauen oder zu erhalten." Ernst verwies dabei auf den angedrohten Abbau bei der Airbus-Tochter Premium Aerotec in Augsburg, wo 1100 von 3600 Jobs bedroht sind.

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