Rückforderungsansprüche

Bundesregierung prüft Vorgehen gegen Airbus

Die Bundesregierung prüft angesichts des angekündigten Produktionsstopps für das Großraumflugzeug A-380 mögliche Rückforderungen gegen Airbus.

Die Auswirkungen würden nun analysiert und gemeinsam mit dem Unternehmen erörtert, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums in Berlin. Über etwaige weitere Rückforderungsansprüche könnten noch keine Auskünfte gegeben werden.

Das Ministerium bekräftigte, dass ein seinerzeit für die Entwicklung des A-380 gewährtes Darlehen von 942 Mio. Euro bisher zu rund einem Drittel zurückgezahlt wurde. Darüber berichteten auch die Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Rückzahlungen des Kredits erfolgten laufend – gekoppelt an die Auslieferung des Riesen-Airbus.

FDP-Fraktionsvize Christian Dürr warf der Regierung Ratlosigkeit vor. "Statt klarer Ansagen, wie sie den gewährten Kredit zurückverlangen kann, ist sie nun darauf angewiesen, mit Airbus hinter verschlossenen Türen zu verhandeln." Das sei wieder einmal ein Beispiel dafür, was passiere, wenn der Staat ins Spielgeschehen der Wirtschaft eingreife.

Der europäische Flugzeug-Hersteller hatte Mitte Februar angekündigt, die Produktion des Riesenjets mangels Nachfrage einzustellen. Die letzte Auslieferung ist für 2021 geplant. Das Ende des A-380 betrifft auch die Steuerzahler. In die Entwicklung flossen öffentliche Gelder vor allem aus Frankreich, Deutschland und Spanien. Airbus hatte betont, dass das Projekt A-380 nicht beendet sei – schließlich wolle man die vorhandene Flotte weiterhin unterstützen.

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