Infrastruktur-Investitionen

FDP fordert mehr Einsatz für Bahnstrecken-Elektrifizierung

Die FDP fordert von der Bundesregierung mehr Einsatz für die Elektrifizierung regionaler Bahnstrecken in Deutschland.

"Die bisher im Haushalt eingestellten und eingeplanten Mittel stehen in keinem Verhältnis zu den zu erwartenden Kosten", sagte der FDP-Haushaltspolitiker Karsten Klein mit Blick auf Ankündigungen von vorerst 70 Mio. Euro. Das werfe die Frage auf, ob die große Koalition ein ernsthaftes Interesse verfolge oder es sich bei der Förderung "nur um eine Luftnummer" handele.

Elektrifiziert sind derzeit 953 von insgesamt 11.000 Kilometern regionaler Strecken, wie die Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage antwortete. Der Bund hat eine "Förderinitiative" auf den Weg gebracht, die im Etat 2019 zunächst fünf Millionen Euro vorsieht. Das Verkehrsministerium erläuterte in der Antwort, dass in den ersten Jahren in der Regel nur Planungsleistungen finanziert würden. Zudem sei nicht von einem fixen Finanzbedarf auszugehen. Projekte sollten im Rahmen der verfügbaren Etatmittel ausgewählt werden. Die Kosten ließen sich erst kalkulieren, wenn die konkreten Zuschnitte bekannt seien – diese seien von der Beschaffenheit der Strecke abhängig.

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