Flughafen Berlin-Tegel (Update)

Volksentscheid zu Weiterbetrieb kommt

Der Fluglärm vom Flughafen Tegel – im Nordwesten des Berliner Stadtgebietes – trifft mehr Menschen, als der von Schönefeld.
Berliner Flughäfen
Der Fluglärm vom Flughafen Tegel – im Nordwesten des Berliner Stadtgebietes – trifft mehr Menschen, als der von Schönefeld.

Das von einer Bürgerinitiative initiierte Volksbegehren für einen Weiterbetrieb des Flughafens Tegel war erfolgreich. Macht sich das Abgeordnetenhaus dies nicht zu eigen, kommt es zu einem Volksentscheid.

Bei der Sammlung kamen 204.263 gültige Unterschriften zusammen, rund 30.000 mehr als erforderlich, wie Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach nun mitteilt. Deshalb folgt nun ein Volksentscheid, bei dem die Bürger abstimmen können. Als möglicher Termin gilt der Tag der Bundestagswahl am 24. September.

Der Flughafen Tegel sollte eigentlich geschlossen werden und zwar spätestens sechs Monate nach der Eröffnung des neuen Hauptstadt-Flughafens BER. Wann dieser in Betrieb geht, ist nach wie vor unklar. Nach mehreren Terminverschiebungen ist derzeit von 2018 die Rede.

(Update) Trotz der erfolgreichen Durchsetzung eines Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafen Tegels auch nach Eröffnung des neuen Hauptstadt-Flughafens BER hält der Berliner Senat an den Schließungsplänen fest. Im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag sei die Schließung Tegels zugunsten von Gewerbeflächen und dringend benötigten Wohnraums festgeschrieben, sagte Senatssprecherin Claudia Sünder. „Was den Senat betrifft, hat sich an der rechtlichen Grundlage noch nichts geändert.“ Gleichwohl nehme man das Votum sehr ernst, auch das Abgeordnetenhaus werde sich damit befassen. (dpa)

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