Von der EU genehmigt

Frankreich stundet Airlines Luftverkehrssteuer

Französischen Fluggesellschaften wie Air France wird ein Teil der fälligen Steuern gestundet.
Air France
Französischen Fluggesellschaften wie Air France wird ein Teil der fälligen Steuern gestundet.

Vor dem Hintergrund der Corona-Krise sieht die Europäische Kommission derartige Beihilfen als zulässig an. Es gehe darum, entstandenen Schaden etwas abzumildern.

Ziel der französischen Regierung ist es, den heimischen Fluggesellschaften dabei zu helfen, ihre Liquidität zu sichern. Bestimmte Steuern wie etwa die Luftverkehrssteuer müssen während der Corona-Krise daher nicht gezahlt werden – sie werden gestundet.

Die Europäische Kommission hat dieses Vorgehen genehmigt. Es handele sich dabei nicht um generelle staatliche Beihilfen, sondern um einen Beitrag des Staates, die Fluggesellschaften für jenen Schaden teilweise zu entschädigen, den sie durch die Corona-Krise erleiden. Derart außergewöhnliche Interventionen der Mitgliedstaaten stünden im Einklang mit den EU-Richtlinien, entschied Brüssel.

Das Angebot gilt für Fluggesellschaften, die vom französischen Staat lizenziert sind. Die gestundeten Steuern müssen sie vom kommenden Jahr an nachträglich entrichten, haben dafür aber bis zu zwei Jahre Zeit, wie "Aviation Week" berichtet.

Als weitere mögliche Hilfsmaßnahmen nennt Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire unter anderem eine Aufstockung der Staatsanteile an Air France-KLM (bisher 14,3 Prozent) oder eine komplette Verstaatlichung.

Die Bundesregierung hat es bislang abgelehnt, den deutschen Fluggesellschaften steuerlich entgegen zu kommen. Wie geplant wurde am 1. April – also in dieser Woche erst – die Luftverkehrssteuer sogar erhöht.
Kommentare

Sie müssen eingeloggt sein, um kommentieren zu können.

stats