Einheitliche Besteuerung

Frankreich plädiert für EU-weite Abgabe auf Kerosin

Frankreich befürwortet eine europäische Besteuerung von Kerosin und Schiffstreibstoff. Erste Reformvorschläge liegen bereits vor. Eine europäische Lösung gestaltet sich jedoch kompliziert.

In der Klimadebatte strebt Frankreich eine europäische Besteuerung von Kerosin und Schiffstreibstoff an. Es sei unverständlich, dass es Emissionsziele für Autos gebe, nicht aber für Flugzeuge und Schiffe, sagte Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire nach Angaben seines Ministeriums in Paris. "Wir schlagen vor, an einer europäischen Besteuerung von Treibstoff von Flugzeugen und Schiffen zu arbeiten", sagte demnach Le Maire.

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hatte bereits im Mai im Rahmen von Reformvorschlägen für Europa eine Kerosinbesteuerung ins Spiel gebracht. Die Steuerpolitik in der EU ist allerdings ein Minenfeld, da einzelne Staaten in Brüssel mit einem Veto Beschlüsse blockieren können.

Einer EU-Studie zufolge könnte eine europäische Steuer auf Flugbenzin den Kohlendioxid-Ausstoß aus der Luftfahrt um elf Prozent drücken, weil Tickets teurer würden und weniger Menschen das Flugzeug nähmen. In
Deutschland wäre der Effekt sogar noch stärker. Zu diesem Ergebnis war eine Untersuchung der EU-Kommission gekommen, die der Verband Transport & Environment im Mai veröffentlicht hatte. Das Fliegen gilt als besonders klimaschädlich.

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