Deutsche Flugsicherung

Gebühren sollen sinken

In der Zentrale der DFS in Langen werden die Überflüge von deutschem Territorium koordiniert.
DFS Deutsche Flugsicherung, H.-J. Koch
In der Zentrale der DFS in Langen werden die Überflüge von deutschem Territorium koordiniert.

Eine staatliche Millionenspritze soll dazu führen, dass die DFS ihre Gebühren senken kann. Dafür erhält das Unternehmen mehr als 100 Mio. Euro vom Staat – falls der Bundestag zustimmt.

Die Deutsche Flugsicherung (DFS) soll vom Staat etliche Millionen erhalten, um die Gebühren für Starts, Landungen und Flugstrecken weiter zu senken. Dafür will der Bund im nächsten Jahr das Stammkapital der DFS um 101,9 auf 214,4 Mio. Euro aufstocken, wie aus einer Vorlage für die Schlussberatungen des Haushaltsausschusses des Bundestages über den Etat 2017 hervorgeht.

Deutschland gehört nach Branchenangaben zu den europäischen Ländern mit den teuersten Streckengebühren. Von der Politik wird daher schon länger eine Kostenentlastung der bundeseigenen DFS gefordert. Der Haushaltsauschuss des Bundestages berät am Donnerstag in Berlin abschließend über den Etat des Bundes für das kommende Jahr.

„Zur nachhaltigen Stärkung der deutschen Luftverkehrswirtschaft sollen die Flugsicherungsgebühren durch eine Erhöhung des Stammkapitals der Deutschen Flugsicherung GmbH weiter gesenkt werden und so auch die Wettbewerbsfähigkeit des Luftverkehrsstandortes Deutschland gesichert werden“, heißt es in der Vorlage des Bundes.

Mit dem höheren Stammkapital sollen „Kosten der gebührenfinanzierten Tätigkeit gedeckt werden, so dass im Rahmen der Regulierung geringere Flugsicherungsgebühren veranschlagt werden können“. Der Bund plant zudem mit Mindereinnahmen, da „Kostenbestandteile den Luftraumnutzern nicht mehr in den Flugsicherungsgebühren angelastet“ werden. Der Bund erstattet auch Personalkosten sowie andere Einnahmeausfälle und Beiträge. Insgesamt summieren sich die Entlastungen 2017 auf etwa 200 Mio. Euro.

Zu Buche schlagen auch wachsende Pensionslasten für Fluglotsen. Die Fluggesellschaften fordern seit langem, dass der Staat für die Altersvorsorge der Fluglotsen aufkommt wie in anderen EU-Staaten. Eine Reform der Betriebsrenten hat die DFS bislang nicht in Angriff genommen, sondern steht weiterhin für das Zinsrisiko gerade. (dpa)

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