Carsharing

Bund fördert per Gesetz

Stellflächen nur für Carsharing-Fahrzeuge? Dafür ist nun die gesetzliche Grundlage geschaffen.
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Stellflächen nur für Carsharing-Fahrzeuge? Dafür ist nun die gesetzliche Grundlage geschaffen.

Um weniger Autoverkehr in Städten zu haben, gibt es nun eine gesetzliche Förderung für das Carsharing in Deutschland. Die Bundesländer dürfen entscheiden, was sie davon umsetzen wollen.

Das Carsharing in deutschen Großstädten soll durch spezielle Sonderrechte attraktiver werden. Der Bundestag machte am Donnerstagabend den Weg dafür frei, den Fahrzeugen kostenlose Parkplätze und reservierte Stellflächen zur Verfügung zu stellen. „Wir wollen dem Carsharing noch mehr Dynamik ermöglichen“, erklärte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Ob die neuen rechtlichen Möglichkeiten tatsächlich genutzt werden, entscheidet aber jedes Bundesland für sich selbst.

Beim Carsharing werden Autos von zahlreichen Menschen gemeinsam genutzt. Vor allem in beliebten Innenstadt-Quartieren sollen sich dadurch die Parkplatz-Probleme verringern. So soll auch die Umwelt profitieren. Zu Jahresbeginn waren nach Branchenangaben bundesweit mehr als 1,2 Mio. Kunden registriert, die sich gut 16.000 Fahrzeuge von 150 Anbietern teilen. Das neue Gesetz sieht eine spezielle Kennzeichnung von Carsharing-Fahrzeugen vor sowie ein neues Verkehrsschild für Carsharing-Parkplätze.

Die Opposition enthielt sich im Bundestag der Stimme, weil ihnen das Gesetz nicht weit genug ging. Die Grünen bemängelten zu viele Einschränkungen, die Linke warb unter anderem dafür, die Busspuren für Carsharing-Fahrzeuge zu öffnen. (dpa)

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