Luftverkehr

Mehr als ein juristisches Urteil

Der Richterspruch des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig ist so eindeutig wie endgültig: Für Frankfurt gilt ein absolutes Nachtflugverbot von 23 bis 5 Uhr. Ist Frankfurt nur der Anfang?

von Michael Krane, 04.04.2012, 13:45 Uhr

Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand, heißt es. Oder: Gerichtsentscheidungen entspringen meist einer Tagesform der Robenträger. Doch so einfach ist es nicht. Das Urteil hat Gewicht. Nicht nur im juristischen Sinne.

Für Frankfurt kommt der Richterspruch zur Unzeit: Das Hub-Konzept und erst recht der Frachtverkehr kommen ohne flexible Nachflugregelung schnell an ihre Grenzen. Die Lufthansa ist von beidem unmittelbar betroffen. Selbst die Ferienfluggesellschaften geraten gegenüber Auslandsgesellschaften, die in ihrem Heimatland ohne zeitliche Beschränkungen fliegen können, ins Hintertreffen. Vor allem aber: Ohne Nachtflüge können sich die Ferienflieger eine höhere Produktivität abschminken.

Doch Frankfurt ist überall. Der Druck auf andere Airports mit vielen Nachtflügen wie Köln-Bonn und Leipzig-Halle wird zunehmen.
Mehr noch: Es entsteht nach und nach ein Klima, indem es für die Akteure der Luftverkehrsbranche immer schwerer wird, Geld zu verdienen und mit ihren Anliegen durchzudringen.

Zunächst erweckten Politiker den Eindruck, dass der Luftverkehr im Grunde genommen ein Luxus ist. Motto: Wenn schon Steuern erhöhen, dann doch dort. Die Leipziger Rechtsprechung suggeriert jetzt, dass Luftverkehr von Übel ist. Das werden die Anti-Airport-Bündnisse im ganzen Land zu nutzen wissen.

Kommentare

von Werner H.., 04.04.12, 14:15
Mit diesem Urteil war seit längerem zu rechnen. Man kann froh sein, dass es nicht auf 22 - 6 Uhr ausgeweitet worden ist. Dass es soweit gekommen ist, hängt ganz wesentlich auch von der Verlogenheit der Verantwortlichen zusammen. Schon der Fraport-Antrag mit genau diesem Nachflugverbot war eine Farce, um überhaupt die neue Landebahn auf den Weg zu bringen. Das war selbstverständlich mit der selbstherrlichen hessischen Landesregierung unter ihrem Sonnenkönig Roland Koch vorher abgestimmt, dass man das "zu gegebener Zeit" mit Ausnahmeregelungen aushebeln wird. Jetzt ist es anders gekommen. Und die Krokodilstränen, die jetzt vergossen werden, sind genauso verlogen. Keine Frage, für den Flughafen Frankfurt und vor allem für die Lufthansa ist das ein schwerer Schlag, der ihre sicher gelaubten Mittel- und Langfristplanungen schwer trifft. Verlogen ist es aber auch, wenn jetzt so getan wird, als hingen alle weltweiten Flugverbindungen ab/bis Frankfurt - auch im Frachtverkehr - genau davon ab, dass ausgerechnet in Frankfurt auch zwischen 23 und 5 Uhr gestartet und gelandet werden dürfe. Jetzt ist schlicht die Felxibilität der Flugplaner gefragt: Lufthansa Cargo hat sich längst darauf eingestellt, und keine ihrer bisherigen Drohgebärden in Taten umgemünzt. Ich gehe davon aus, dass sich das alles zurecht rütteln wird. Die Bürger in den Einflugschneisen werden aber nur scheinbar entlastet: die Flüge, die jetzt betroffen sind, finden dann halt zusätzlich zwischen 5 und 23 Uhr statt, und mit einer Schließung der neuen Landebahn ist auch nicht zu rechnen.

von Andreas Schulte, 04.04.12, 14:43
... und dieser Blog suggeriert: Fliegen, fliegen über alles und Richter als solche sind Pfeifen. Besser wäre - alles schön in Maßen. Dieses Urteil der Richter ist sachgerecht. 18 Stunden Flugbetrieb pro Tag werden ausreichend sein. Man gönne den Fluglärm geplagten Anwohnern wenigstens ein Minimum an Nachtruhe. Die Auslandsfluggesellschaften werden wegen der Nachtruhe in FRA auch nicht mehr umherfliegen. Zum effizienten Einsatz eines Fliegers gehören bekanntlich Paxe. Die werden durch diese Entscheidung aber sicherlich nicht mehr. Deutsche Ferienflieger brauchen ganz offensichtlich keine höhere Produktivität. Alle reden schließlich von erheblichen Überkapazitäten in diesem Segment. Kommen wir zurück zum Menschen - denn um die geht es letztlich bei diesem Urteil - der Vorrang des Menschen vor Fracht und finanziellen Gelüsten ist das eigentliche Thema. Die Masse der Menschen will nachts in Ruhe schlafen. Dieses lebensnotwendige Bedürfnis gibt es schon so lange, wie den Menschen selbst. Daraus folgt, dass die Masse der Menschen nachts auch nicht reisen möchte. Das sieht man z.B. an den wenigen nächtlichen Bahnverbindungen, das erlebt man auch nachts auf Autobahnen. Auch bei den Linienfliegern gibt es seit Anbeginn schon so etwas wie eine Nachtruhe. Warum nun ausgerechnet Ferienflieger meinen, der Mensch als Urlauber könne sich nichts schöneres vorstellen, als mitten in der Nacht zu fliegen, bleibt eines der vielen ungekärten Rätsel der Tourismusbranche.

von Werner H.., 04.04.12, 14:52
@ Andrteas Schulte: Sorry, nicht ganz logisch: Flugzeuge verdienen natürlich nur Geld, wenn sie selten am Boden sind, also fliegen, und sie verdienen MEHR Geld, wenn sie VIEL fliegen. Das reduziert dann die Kosten, die sich gerade im Ferienflugverkehr durchaus auf die Verbraucherpreise durchschlagen. Es ist nicht auszuschließen, dass reduzierte Flugeinsatzzeiten zu Preiserhöhungen führen. Heute machen gut geplante Ferienflieger locker 1 Umlauf Kanaren PLUS einen Umlauf Mittelmehr, wenn sie um 4 Uhr starten können und um 24 Uhr wieder in der Heimatbasis sind. Dafür könnte es jetzt enger werden. Die Alternativen Hahn oder Köln - solange die noch kein Nachtflugverbot haben - ist für Rhein-Mainer nur bedingt attraktiv.

von Andreas Schulte, 04.04.12, 16:26
@Werner H. - die Logik, die Sie vortragen, ist zwar grundsätzlich richtig. Man kann nur leider mit ihr nicht alles erschlagen - schon gar nicht im Airline Business. Warum beklagt die Branche Überkapazitäten ? Warum fliegt man mit Millionenaufwand Strecken, von denen man eigentlich schon von Beginn an wissen müsste, dass sie mangels ausreichender Nachfrage niemals den break even schaffen, nicht mal mit völlig irrealen Flugpreisen - siehe z.B. Städtemodell AB / ex HLX ? Die Logik gilt im übrigen auch für die anderen Verkehrsträger. Auch die Fixkosten der ICE der Bahn ließen sich durch den Einsatz in der Nacht mindern. Geht aber nicht, weil zu wenig Passagiere da sind. Solche Grenzen gibt's nun mal - und sie gelten halt auch für die Airlines.

von Gernot Meyer, 04.04.12, 17:35
Der Richterentscheid ist nur eine der unzähligen Dummheiten, die der deutschen Wirtschaft und damit dem Land das Genick brechen werden. Lufthansa wird stark geschwächt und freuen tun sich die grossen Konkurrenten , allen voran die die im Mittleren Osten sitzen. Emirates, Etihad und Oman. Die Verkehrströme der globalisierten Welt müssen nicht über deutsche Hubs laufen, nein. Das Fatale ist bloss, dass aber mit der Verlagerung der Ströme auch die Wirtschaft in Nachteil gerät und damit längerfristig der Wohlstand deutlich sinkt. Das wird die Neinsager nicht stören, sehr wohl aber werden die Nachkommen darunter zu leiden haben. Und übrigens noch ein wichtiger Punkt: die Wutbürger führen gerne gesundheitliche Beeinträchtigungen an, wenn sie protestieren, hier also den der angeblich durch Lärm produziert wird. Das ist eine sehr kurzsichtige Haltung! Denn mit schwindendem Wohlstand wird auch die medizinische Versorgung deutlich schlechter. Es wird so kommen wie in den USA, wo viele nicht mehr krankenversichert sind. Langfristig sinkt damit auch die Lebenserwartung deutlich. Aber es gilt: Hauptsache uns gehts gut und "Nach uns die Sintflut!"

von Werner H.., 04.04.12, 18:06
@ Gernot Meyer: Im Kern stimme ich zu, aber Ihr Szenario ist wohl doch ein wenig zu düster. Etwas zynisch den Betroffenen gegenüber finde ich allerdings Ihre Bemerkung vom "ANGEBLICH" produzierten Lärm: Der Lärm ist, vor allem in Flörsheim, das bis zu 500 m bei Ostwind-Anflug (also von Westen) an die Landebahn heranreicht, BRUTAL! Vor allem an schönen sonnigen Tagen mit starkem Anflugverkehr- so alle 5 Minuten - fast über den ganzen Tag ( = Ostwetterlage), wo man gerne draußen sitzen möchte. Das mag zwar nur einige tausend Bewohner treffen, aber mit denen sollten Sie wenigstens Mitleid haben, und ihnen nicht unterstellen, dass nicht ganz klar im Kopf sind ("angeblich...").

von Jürgen Barthel, 04.04.12, 21:21
Ein emotionales Thema, zugegeben. Aber. Wir reden nicht von einem regionalen Flughafen, wir reden auch weniger von den Städteflügen innerdeutsch, wir reden vom globalen Hub Frankfurt. Fakt ist, dass weltweit erstaunlich viele Flüge mitten in der Nacht verkehren und ganze Flughäfen - bspw. in den Emiraten, die ja der LH "weh tun" - Hubs "mitten in der Nacht" haben, wo Verkehre verbunden werden. Auch in Europa. Wenn ich lange Strecken verbinde, ist ein "Nachtflugverbot" Kontraproduktiv. Durch Jetstream schieben sich die Zeiten sowieso und dann stehen Maschinen und warten darauf fliegen zu dürfen, damit sie auch landen können. Das ist die eine Seite. Wenn ich zudem als Airline dann im Vergleich zu ausländischen Airlines nicht optimal ausnutzen kann, erhöhen sich die Kosten. Die Flughäfen stoßen an die Slotgrenzen, also werden gerade die lauten Frachtflüge gern auf die Nacht verlagert - hier werden oft auch Passagiermaschinen genutzt. Jeder kennt die Postflüge und den "Nachtstern". Insofern lassen sich die Nachtflüge nicht nur für die Passagiere einsetzen. Ja, es gibt in bestimmten Bereichen Überkapazitäten - das wird immer so sein. Und natürlich können wir die deutschen Fluggesellschaften dicht machen und es fliegen weiter Airlines nach Deutschland. Aber damit geben wir den Einfluss aus der Hand - und wie Gernot Meyer feststellt - gehen dann die Wirtschaftsströme eben an uns vorbei. Ströme suchen sich nähmlich den Weg des geringsten Widerstandes, Wenn wir die politischen und gesellschaftlichen Widerstände weiter erhöhen, dann haben wir Nachts Ruhe - und in Deutschland geht halt das Licht aus. Und schon in den 60ern hielt Arthur Hailey in Airport fest, dass sich ein Airportmanager beklagte, dass die lautesten Flughafengegner die kürzeste Zeit Nachbarn des Flughafen seien. Um auch die Gegenseite zu erwähnen: Es fehlen einfach Fakten! Da wird behauptet, dass der Lärmteppich seit Jahrzehnten trotz Zuwachs der Flugbewegungen zurückgeht. Dennoch werden jedes Jahr Millionen in Lärmschutz von Anwohnern gesteckt? Wieso kann dies nicht sachlich nachgewiesen werden, dann wären solche Ausweitungen von Lärmschutzzonen doch Makulatur? Wie wirken sich Veränderungen aus? Ryanair zieht sich unter Getöse von grenznahen Flughäfen zurück, nur um ein Jahr später neue grenznahe Basen zu eröffnen. Da werden Behauptungen aufgestellt, aber wer glaubt die denn noch? Gebt den Flughafengegnern und -befürwortern Fakten! Das Thema ist emotional unglaublich aufgeladen. Aber gerade eine Fraport und eine Lufthansa sollten groß genug sein und auch entsprechende Studien realisieren können, welche die Auswirkungen deutlich machen. Denn als "Airliner" weiss ich, dass diese Fakten stimmen - ich sehe wie solche Entscheidungen sich auf Streckenpläne auswirken und Verkehre der nicht-deutschen Fluggesellschaften sich den Weg des geringsten Widerstands suchen. Wie lange sich das europäische Hauptdrehkreuz einer Star-Alliance in Frankfurt hält - Kopenhagen jedenfalls wächst und gedeiht. Und Wirtschaftszentren verschieben sich entlang der Wege, die die Wirtschaftsströme nehmen! Wen interessiert denn heute noch Genua? Zu Kolumbus und Marco Polo's Zeiten der Nabel der Welt? Konstantinopel (heute Istanbul) bekommt wieder Wert als schnell wachsendes Drehkreuz der Turkish Airlines... St. Petersburg als Tor nach Russland wurde längst auf dem Luftweg von Moskau abgelöst, ist heute primär von touristischem Interesse, die "Seidenstraße" kennen nur noch Liebhaber. Endlose Beispiele - gerade wir Touristiker sollten die Historie gut genug kennen um dies nicht mal zu hinterfragen, sondern zu erwarten! Shannon war einst eines der wichtigsten "Drehkreuze" zwischen Europa und Amerika. Heute interessiert sich kaum noch jemand dafür, die Flüge gehen einfach darüber hinweg. Die Zukunft von Frankfurt? Der letzte macht das Licht aus ... für die Nachtruhe, nur für die Nachtruhe...

von Andreas Schulte, 04.04.12, 22:28
... für die Nachtruhe, nur für die Nachtruhe... der MENSCHEN - um diese Spezies sollte es vorrangig gehen - und nicht um Aluminium-Röhren mit angeflanschten Paddeln rechts und links. Diese Röhren sind bedingt nützliche Werkzeuge für die Menschen und sollten in der Wertigkeit den Menschen und der Natur immer untergeordnet bleiben - bzw. dringend wieder untergeordnet werden. Und wenn wir der Logik - Genua / Shannon folgen dann werden FRA - genau wie die Airports in den VAE - wahrscheinlich auch nur Fliegenschieße in der Geschichte sein und bleiben. An 17 Nachtflügen wid die deutsche Wirtschaft nicht untergehen - die Welt schon gar nicht.

von Mario Bönicke, 05.04.12, 06:59
@ Michael: Ich hätte mir hier ein wenig mehr Tiefe und weniger Polemik gewünscht. Das BVG hat weder die Aufgabe wirtschaftliche Abwägungen für Unternehmen noch gesundheitliche Auswirkungen von Menschen zu beurteilen oder sie gar gegeneinander abzuwägen. Und das hat das Gericht im aktuellen Urteil a priori auch nicht getan. Das BVG hat (nur) das letztinstanzliche Urteil zu fällen, ob Verwaltungsentscheidungen rechtskonform sind. Und genau das hat es auch getan. Wenn eine Landesregierung/Landesverwaltung das Ergebnis (Nachtflugverbot gegen SLB-Neubau) eines selbstgewählten Verfahrens im nachhinein einseitig zu Lasten der Anwohner ändert, darf sich niemand wundern, dass die betroffenen Anwohner auf die Strasse gehen. Das hat weder etwas mit Technologiefeindlichkeit noch mit dem St. Florians-Prinzip zu tun. Aber viel mit dem Einfordern von Verlässlichkeit von Politk und Verwaltung. Und es ist gut, dass man eine unabhängige Justiz in unserem Land anrufen und diese solchen Verwaltungsentscheidungen einen Riegel vorschieben kann. Vielleicht/bestimmt bin ich irgendwann selbst davon betroffen, dass meine Maschine aus Frankfurt nicht mehr rauskommt oder nicht mehr landen darf. Dann werde ich mich in dem Moment ärgern, vielleicht ein wenig schimpfen und hektisch meine Pläne ändern. Das ändert aber nichts daran, dass das für die Demokratie in unserem Land und für die Berechenbarkeit von politschen und verwaltungsrechtlichen Entscheidungen ein sehr gutes Grundsatzurteil ist.

von Mario Bönicke, 05.04.12, 07:37
Sorry für meinen Abkürzungsfehler: Gemeint ist natürlich das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) und nicht das Bundesverfassungsgericht (BVG).

von Jürgen Barthel, 05.04.12, 10:19
@Mario. Ein gutes Blog (und gute Einträge) polarisieren. Und sie geben die Meinung des Autoren wieder. Diese werden dann - wie hier - kontrovers diskuttiert. Egal wie dieses Thema angepackt wird, es gibt Befürworter und Gegner - und das ist GUT so. Insofern wünsche ich mir mehr derartig polarisierende Blogs und freue mich auf spannende Diskussionen und Meinungsbildung! Eine kleine, allgemeine Anmerkung (nicht @Mario): Ich denke, manch ein Eintrag zu diesem Thema spiegelt eine erschreckend branchennachteilige Meinung wieder. Hier wünsche ich mir als Airliner schon etwas mehr Unterstützung der eigenen Kollegen. "An alle, die gleicher oder anderer Meinung sind, es ist der Austausch von Ideen, der unser aller Wissen erweitert" [Richard Eastman]

von Rainer Nuyken, 05.04.12, 10:40
Dass Franz, Teckentrup & Co. jetzt die Konsequenzen des Nachtflugverbotes für FRA an die Wand malen, ist ihr Job. Dass die Anwohner noch schärfere Regeln wollen ist nachvollziehbar für jeden, der in Einflugschneiden, an Autobahnen oder Bahngleisen wohnt. Klar ist aber wohl auch jedem, dass unternehmerisches Tun innerhalb gesetzlicher Rahmen geschehen muss und wenn sich dieser Rahmen nun einmal ändern, muss man den Betrieb entsprechend anpassen. Wenn solche Änderungen die Amortisation langfristiger Investitionen gefährden wäre zu diskutieren, ob das zum unternehmerischen Risiko gehört, oder der Staat in die Haftunf genommen werden kann. Auch ich würde mir manchmal flexiblere Rahmenbedingungen wünschen, z.B. im Bereich Personal, aber das würde die Gewinne allenfalls kurzfristig erhöhen, am Ende würden die Preise sinken und wir dastehen wie zuvor. Was könnte das für LH und FRA bedeuten? Die Luftfracht wandert ab, ggf. ins nahe Ausland. Die Wartung der Flugzeuge wandert gleich mit. Maschinen werden auf Airports ohne Nachtflugverbot stationiert. Das lässt sich alles organisieren. Dass die Preise dadurch für Flüge ab FRA steigen, ist wahrscheinlich - aber warum soll das nicht passieren? Sind Flüge nicht sowieso viel zu billig? Und klar werden dadurch massenweise Arbeitsplätze aus der Region FRA abgezogen. Aber auch das war vorher den Anwohnern bekannt und da muss keiner am Ende nach dem Staat und dem Steuerzahler rufen. Ein Nachsatz aus Sicht der Reisebüros sei gestattet: höhere Flugpreise bedeuten für den Vertrieb von Pauschalreisen höhere Provisionen. Und sehr frühe Abflüge und sehr späte Ankünfte (ggf. im Zusammenhang mit kurzfristigen Flugzeiten-Änderungen) bedeuten für uns immer erheblichen Ärger mit Kunden, die keine Rail&Fly-/RIT-Tickets nutzen können, weil schlicht keine Züge zu diesen Zeiten fahren.

von ibrahim attalla, 05.04.12, 10:49
Zitat: An 17 Nachtflügen wid die deutsche Wirtschaft nicht untergehen - die Welt schon gar nicht. Richtig. Hat jemanden geprüft ob in Hessen die Wirtschaft tatsächlich darunter leiden wird ? Gestern hat HR-Fersehen mehrere Spediteure und Kunden die betrofen sein könnten gefragt und alle unisono mit nein beantwortet. Nur LH hat ein Frachtkonzept mit der Nachtflüge als voraussetzung für die optimale Auslastung der Frachtmaschinen entwickelt und damit diese "genialen" Konzept makulatur geworden ist.

von Robert, 07.04.12, 20:38
Es ist mir immer wieder ein Rätsel, wie jemand das billige Bauland in Flughafennähe für sein Haus genutzt hat und sich dann durch alle Instanzen klagt um seine Ruhe vor Flugzeugen zu bekommen... Armes Deutschland !

von Andreas Schulte, 07.04.12, 22:13
Das ist mir in der Tat auch ein Rätsel. Im aktuellen Fall FraPort war die Sache allerdings wohl anders. Da waren zuerst die Häuser, und dann kam eine neue Startbahn, deren An- und Abflugschneisen nun über diese - schon seit Jahren vorhandenen Häuser - hinweg gehen.

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