Verschärfung der Grenzkontrollen

Lange Schlangen am Flughafen in Athen

In Südosteuropa hat die Einführung vertiefter Personenkontrollen an den Grenzen zu Abfertigungsschlangen und Staus geführt. Fraglich ist, wie lange das so bleibt.

Nach Einführung strengerer Grenzkontrollen im EU-Schengenraum ist es auch an den Grenzübergängen Griechenlands mit den Balkanstaaten zu Staus und Verspätungen gekommen. Am Athener Flughafen bildeten sich seit vergangenem Freitag immer wieder lange Warteschlangen. Die Flughafen-Leitung rief Reisende in Drittstaaten auf, früher zum Airport zu fahren, um rechtzeitig durch die Kontrollen zu kommen. Wegen des Wochenendverkehrs war es am Freitag auch am größten Grenzübergang zwischen Bulgarien und Rumänien zu Staus gekommen. Inzwischen hat sich die Lage aber wieder normalisiert.

Kroatien, Slowenien und Ungarn hatten die Verschärfung der Grenzkontrollen wegen langer Staus an Grenzübergängen schon am Wochenende wieder ausgesetzt. Dabei handelten die Staaten im Alleingang: Die eigentlich erforderlichen Risikoanalysen lägen bisher nicht in Brüssel vor, hieß es am Montag bei der EU-Kommission. Nach Darstellung Kroatiens gab es Absprachen mit Brüssel.

Seit Freitag gelten verschärfte Auflagen für die Ein- und Ausreise von EU-Bürgern, sowohl für die Außengrenzen des Schengen-Raums als auch für die Außengrenzen der Europäischen Union. Die persönlichen Daten der Reisenden müssen künftig mit Fahndungsdatenbanken und Datenbanken über verlorene oder gestohlene Papiere abgeglichen werden. Bisher prüften die Grenzbeamten bei EU-Bürgern nur die Echtheit der Ausweispapiere. Die Änderung des „Schengener Grenzkodexes“ war mit Zustimmung der Mitgliedstaaten und des Europaparlaments erfolgt und soll dem Anti-Terror-Kampf dienen.

Eine Aussetzung der Verschärfungen durch einzelne Staaten ist grundsätzlich möglich, allerdings müssten die Behörden mit Risikoanalysen belegen, dass dadurch keine zusätzlichen Gefahren entstehen. Das ist bislang nicht geschehen. In den kommenden Tagen sollen sich nationale Experten in Brüssel treffen und die Lage besprechen. (dpa)

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