Urteilsspruch zur Elbvertiefung

Pläne müssen überarbeitet werden

Wenn sich auf der Elbe besonders große Pötte auf dem Weg nach Hamburg begegnen, wird es eng.
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Wenn sich auf der Elbe besonders große Pötte auf dem Weg nach Hamburg begegnen, wird es eng.

Herbe Klatsche für den Hamburger Senat. Der Planfeststellungsbeschluss zur Elbvertiefung ist rechtswidrig. Es kann aber noch nachgebessert werden.

Die Pläne für die umstrittene Elbvertiefung müssen überarbeitet werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht jetzt in Leipzig entschieden. Es gebe noch rechtliche Mängel, die von den Behörden nachträglich mit ergänzenden Planungen behoben werden könnten. In seiner jetzigen Form sei der Planfeststellungsbeschluss rechtswidrig und nicht vollziehbar (Aktenzeichen BVerwG 7 A 2.15).

Die Elbe soll so ausgebaggert werden, dass künftig Container-Riesen mit einem Tiefgang bis zu 13,50 Meter unabhängig von der Flut und bis zu 14,50 Meter auf der Flutwelle den Hamburger Hafen erreichen können. Zudem sollen größere Passierstellen geschaffen werden, dass die zunehmend breiteren Schiffe auch aneinander vorbei kommen.

Die Umweltschutz-Organisationen BUND und Nabu hatten gegen die Elbvertiefung geklagt. Sie bezweifelten grundsätzlich die Notwendigkeit der Fahrrinnen-Vertiefung. Die Entwicklung des Container-Umschlags verlaufe längst nicht so wie in früheren Prognosen erwartet. Zudem bemängelten sie zahlreiche Verstöße gegen Naturschutz- und Wasserrecht. Dem folgte der 7. Senat des Bundesverwaltungsgerichts so jedoch nicht.

Die Planungen für die Elbvertiefung begannen vor 15 Jahren. Die Klage der Umweltschützer beschäftigte das Gericht seit rund viereinhalb Jahren. Zweimal war darüber mündlich verhandelt worden. Zwischenzeitlich ruhte das Verfahren, weil der Europäische Gerichtshof (EuGH) Fragen zur Auslegung der Wasserrahmen-Richtlinie beantworten musste. Die Hamburger Behörden hatten die Planungen bereits mehrfach ergänzt und überarbeitet. (dpa)

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