Einreisen

US-Regierung erwägt verschärfte Kontrollen

Bei der Einreise in die USA könnten Ausländer künftig dazu gezwungen werden, ihre Kontakte und Passwörter in sozialen Netzwerken preiszugeben sowie Fragen zu ihrer Weltanschauung zu beantworten.

Die US-Regierung erwäge diese Maßnahmen, um die Sicherheitskontrollen zu verschärfen, berichtete das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen. Die Änderungen könnten dem Bericht zufolge möglicherweise auch für die 38 Länder gelten, die Teil des Visa-Waiver-Programmes (Esta) sind.

Dann wäre auch Deutschland betroffen. Derzeit laufe eine Überprüfung der Sicherheitskontrollen, berichtete die Zeitung weiter. Es blieb aber unklar, wie weit fortgeschritten diese ist. Heimatschutz-Minister John Kelly hatte schon Anfang Februar in einer Anhörung vor dem Senat gesagt, dass Einreisende möglicherweise künftig nach Passwörtern ihrer Profile in sozialen Netzwerken gefragt werden könnten.

Kelly machte damals deutlich, dass dies Gedankenspiele seien. Schon unter Trumps Vorgänger Barack Obama wurden bei manchen Einreisenden Handys und andere elektronische Geräte kontrolliert. Von Oktober 2015 bis Oktober 2016 führten Grenzbeamte 23.877 solcher Sichtungen durch. Ein Jahr zuvor waren es lediglich 4764 Kontrollen. (dpa)

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