CSU-Warnung

„Alarmstufe Rot“ für Meinungsfreiheit von Türkei-Urlaubern

Andreas Scheuer
CSU
Andreas Scheuer

Die CSU sieht die Meinungsfreiheit deutscher Urlauber in der Türkei bedroht. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer verweist auf die aktuellen Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes.

In dem Hinweis mahnt die Bundesregierung dazu, sich in der Türkei mit politischen Äußerungen zurückzuhalten. Diese Warnung „bedeutet Alarmstufe Rot für die Meinungsfreiheit deutscher Türkei-Urlauber“, sagte Scheuer der „Passauer Neuen Presse“. Die aktuellen Entwicklungen seien sehr bedenklich, die Türkei entferne sich unter Präsident Recep Tayyip Erdogan immer weiter von den Grundwerten Europas. „Erdogan muss aufpassen, dass sein rabiates Vorgehen gegen Meinungsfreiheit nicht zum Ausbleiben deutscher Touristen führt“, sagte Scheuer.

In den aktuellen Reise- und Sicherheitshinweisen des Auswärtigen Amtes für die Türkei heißt es: „Es wird dringend davon abgeraten, in der Öffentlichkeit politische Äußerungen gegen den türkischen Staat zu machen bzw. Sympathie mit terroristischen Organisationen zu bekunden.“

Das Auswärtige Amt teilte mit: „Der von Ihnen in Ihren Tweets zitierte Satz aus den Reise- und Sicherheitshinweisen zur Türkei ist seit 2007 unverändert.“ (dpa)

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