Reisewarnung wird aufgehoben

Geschäftsreisen in 31 Länder wieder möglich

In alle Länder der EU, nach Großbritannien, Island, Norwegen, der Schweiz und Liechtenstein soll wieder gereist werden dürfen.
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In alle Länder der EU, nach Großbritannien, Island, Norwegen, der Schweiz und Liechtenstein soll wieder gereist werden dürfen.

Natürlich richtet sich die Maßnahme in erster Linie an touristische Urlauber, die ihre Sommerferien trotz Corona in einem anderen Land verbringen möchten. Aber auch für Business Travel stehen diese Staaten dann wieder offen.

Die Bundesregierung teilte mit, die Öffnung für den 15. Juni 2020 vorzubereiten. Voraussetzung ist, dass die Entwicklung der Corona-Pandemie diesen Schritt zulässt.

Neben den 26 Partnerländern Deutschlands in der Europäischen Union gehören zu den Ländern, in die dann gereist werden kann, Großbritannien, Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein.

Zu beachten sind allerdings auch immer die Einreise-Bestimmungen der jeweiligen Länder. So gilt beispielsweise für Großbritannien eine 14-tägige Quarantäne-Pflicht nach der Einreise und Island nimmt einen Corona-Schnelltest am Flughafen vor. Norwegen will allerdings erst bis zum 20. Juli über die Öffnung des Landes für Ausländer entscheiden.

Der Öffnungsplan soll möglicherweise bereits am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden. Er liegt der dpa vor.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte die weltweite Reisewarnung am 17. März ausgesprochen. Dabei handelte es sich zwar nicht um ein Reiseverbot, sie ermöglichte jedoch die kostenfreie Stornierung gebuchter Reisen. Die Reisewarnung soll – so der Plan – durch individuelle Reisehinweise ersetzt werden, die für jedes einzelne Land Risiken aufzeigen.

Bisher waren Reisewarnungen nur etwa für Kriegsgebiete wie Syrien oder Afghanistan verhängt worden. In den vergangenen Wochen wurden mehr als 240.000 wegen gekappter Flug- und Fährverbindungen gestrandete Touristen in einer beispiellosen Aktion nach Deutschland zurückgeholt.

Die Aufhebung der Reisewarnung soll nun gerade rechtzeitig vor der Ferienzeit das Startsignal für grenzüberschreitenden Sommerurlaub in Europa geben. Man lasse sich dabei von dem Gedanken leiten, "dass die Wiederbelebung des Tourismus wichtig ist sowohl für Reisende und die deutsche Reisewirtschaft als auch für die wirtschaftliche Stabilität in den jeweiligen Zielländern", heißt es in dem schon weitgehend abgestimmten Entwurf aus dem Auswärtigen Amt.

Um einen möglichst guten Schutz der Touristen vor einer Corona-Infektion zu gewährleisten, will sich die Bundesregierung in der EU für eine Reihe gemeinsamer Kriterien einsetzen. Unter anderem schlägt sie die Übernahme der Obergrenze von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen durch die anderen europäischen Länder vor. In Deutschland führt eine Überschreitung dieser Grenze zu einer Wiedereinführung von bereits abgeschafften Anti-Corona-Maßnahmen.

Zudem sollen die einzelnen Länder "tragfähige Konzepte" zur Einhaltung von Abstandsregeln und zur Handhygiene, zum Tragen von Masken und zur Belüftung und Desinfektion von Räumen entwickeln. Die Schutzkonzepte sollen auch Pläne für den Fall der Erkrankung von Urlaubern enthalten sowie hinreichende Testkapazitäten, Quarantäne- und Behandlungsmöglichkeiten nachweisen. Zudem müssten die Empfehlungen der EU-Kommission für die Sicherheit von Passagieren und Personal in Verkehrsmitteln wie Flugzeugen umgesetzt werden, heißt es in dem Papier aus dem Außenministerium.

Die Europäische Kommission solle ein Verfahren zur Bewertung der ergriffenen Schutzmaßnahmen entwickeln. Auf dieser Grundlage wollen die zuständigen Bundesministerien dann "einvernehmliche Empfehlungen zu Schutzmaßnahmen" aussprechen. Dabei soll das Verhältnis zwischen Infektionsrisiko und ergriffenen Schutzmaßnahmen ebenso bewertet werden wie die regionalen Unterschiede in den einzelnen Ländern.

Da Ausreisen und Einreisen zusammenhängen, fühlt sich hier auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) angesprochen. Denn das innereuropäische Reisen wird nicht als Einbahnstraße funktionieren. Das bedeutet: Wenn Deutschen wieder nach Italien fahren oder fliegen, werden auch Italiener wieder nach Deutschland kommen können.

Und was ist dann mit den ebenfalls bis Mitte Juni geltenden EU-weiten Einreise-Beschränkungen für Menschen aus Drittstaaten? Sollten diese generell verlängert werden, könnte es sein, dass Reiseverkehr zwischen EU-Staaten zwar wieder möglich ist, Einreisen aus Nicht-EU-Staaten, die möglicherweise deutlich weniger von der Pandemie betroffen sind, aber verboten blieben.

Seehofer will in jedem Fall eine Regelung die für die Bürger logisch und leicht zu verstehen ist. Auch deshalb könnte es sein, dass sich die Beratungen dazu noch etwas hinziehen. Ein weiteres Indiz dafür: eine Sitzung des sogenannten Corona-Kabinetts, bei der es nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert auch um innereuropäische Reisen hätte gehen sollen, war an diesem Montag abgesagt worden. Zur Begründung hieß es, die anstehenden Beschlüsse seien noch nicht "entscheidungsreif".
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