Gerichtsentscheidung

Etihad darf Code-Share-Flüge fortsetzen

Die Beschwerde der Fluggesellschaft vor dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hatte Erfolg: Das Luftfahrt-Bundesamt muss jetzt die Genehmigung für 26 Strecken für die restliche Dauer des Winterflugplanes erteilen.

14.01.2016, 18:56 Uhr
Ethad und Air Berlin dürfen vorerts ihre Code-Share-Flüge fortsetzen.
Foto: Airberlin

Etihad Airways kann seine umstrittenen Code-Share-Flüge mit Air Berlin im aktuellen Winterflugplan weitgehend fortsetzen. Das entschied am Donnerstagabend das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg. Wie das Gericht mitteilte, muss das Luftfahrt-Bundesamt die Genehmigung für 26 Strecken mit Auslandszielen für die restliche Dauer des Winterflugplanes bis zum 26. März 2016 erteilen. Für fünf innerdeutsche Strecken wurde der Antrag von Etihad hingegen abgelehnt. Von der Gerichtsentscheidung nicht betroffen sind 52 andere Codeshare-Flüge, die das Bundesamt genehmigt hatte.

Das Gericht begründete seine Entscheidung mit den Regelungen im Luftverkehrsabkommen zwischen der Bundesrepublik und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Demnach sei Etihad – neben der Bedienung der Flughäfen Frankfurt, München, Düsseldorf und Hamburg – auch berechtigt, Auslandsflüge von und zu den Flughäfen Berlin, Stuttgart und Nürnberg über Code-Sharing durchzuführen.

Hingegen stütze das Abkommen nicht die Auffassung von Etihad, ihr müsse auch die Bedienung weiterer innerdeutscher Verkehre zwischen den Flughäfen Frankfurt, München, Düsseldorf und Hamburg oder zwischen den Flughäfen Berlin, Stuttgart und Nürnberg erlaubt werden.

Etihad hatte Beschwerde gegen einen Beschluss des Verwaltungsgericht Braunschweig eingelegt. Dieses hatte das vom Luftfahrtbundesamt verfügte Fristende für die gemeinsame Vermarktung der Flüge bestätigt. Demnach hätte die angeschlagene Air Berlin auf 31 Strecken ab dem 16. Januar keine Gemeinschaftsflüge mit Etihad mehr anbieten dürfen. Air-Berlin-CEO Stefan Pichler hatte noch vergangene Woche im Interview mit der fvw die Hoffnung geäußert, dass Bewegung in die politischen Gespräche kommen werde und dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt möglicherweise Gebrauch von seinem politischen Entscheidungsspielraum mache. (GJ, PD, dpa)

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